Archiv für den Tag: 23. Mai 2014

FDGO – „Es gibt nichts Beständigeres als ein Provisorium“ – q.e.d.

Versuche mal plagiierend etwas zur Verfassung abzulassen…
Also, wie war das denn?
Die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ (auch fdGO abgekürzt) wird schon seit geraumer Zeit als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet, entwickelt wurde alles lange nach dem (vorerst) letzten Weltkrieg. Dem Parlamentarischen Rat blieb nichts anderes übrig und nahm den Gesetzestext an, jener wurde anschließend von den drei Militärgouverneuren der westlichen Besatzungszonen abgesegnet, wobei denen wiederum einiges nicht ganz koscher vorkam.
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet, einen Tag später (heute vor 65 Jahren) trat es in Kraft und gleichzeitig ward damit die Bundesrepublik Deutschland geboren, an selbigem Akt waren damals vier Mütter und 68 Väter beteiligt.
„Grundgesetz“ deshalb, da es nur solange provisorisch gelten sollte, weil man nach Unterzeichnung eines Friedensvertrages und dem Zusammenschluss mit der SBZ, dann eine neue gesamtdeutsche „Verfassung“ basteln wollte. Nach der friedlich-demokratischen Eingemeindung Mitteldeutschlands nebst seiner Bewohner, …entschied man(*) sich das Grundgesetz das sich gut bewährt hatte beizubehalten und nannte es fortan Verfassung.
Zur FDGO (Verfassung) gehören vor allem die Garantie der Grundrechte das Wahlrecht aller Staatsbürger sowie die Sicherstellung der Gewaltenteilung zwischen Legislative ( Parlament Volksvertretung ) Exekutive ( Regierung ) und Judikative ( Rechtsprechung ).
Dieser Verfassungsanspruch muss jedoch immer wieder auf seine Gültigkeit und Durchsetzungsfähigkeit in der Realität (Verfassungswirklichkeit) überprüft werden.
Das Bundesverfassungsgericht definierte die FDGO (Verfassung) als eine Ordnung die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt…
Alles in fetter Kursivschrift wurde weggefunden bei: uni-protokolle.de
(*) Wer sich hinter „man“ verbirgt, habe ich nicht herausfinden können!
Die haben doch im Reichstag bestimmt auch die dritte Strophe geträllert