Eigentlich müssten die Leute doch auf die Straße gehen, um die Ablösung vom Bupräsi zu fordern. Langsam entwickelt sich die Affäre zu einer dauerhaften Lachnummer, wo man annehmen könnte, das entsprechende Drehbuch dafür stammt aus einer Klapper.
Nun rät Juraprofessor Jö-De Kühne auch noch zur Selbstanzeige, was einem “Selbstreinigungsverfahren” fürs Wülffchen gleichkäme. Eine Überprüfung der Vorgänge durch das höchste niedersächsische Verfassungsgericht könne ein geeigneter Weg sein.
Warum eigentlich?
Alle paar Jahre werden landesweit Waschzettel in Tonnen gepresst, irgendwann wird in deren Folge eine „Regierung“ gebastelt und dann landen deren Entscheidungen oft vorm Kadi.
Aus der Exekutive scheint sich langsam ein Appendix zu entwickeln, der zwar ein Haufen Knete verschlingt und nur noch, als eine Art Nebenregierung, den Juristen zuarbeitet. Zu welchem Zweck werden hernach „demokratisch gewählte“ Volksvertreter eigentlich benötigt?
Nun verstehe wer will diesen Haken, den der SPD-Kugelblitz gerade wieder geschlagen hat. Mit seiner Ansprache betrat der ehemalige „Rockbeauftragte“ offensichtlich schon das Glatteis eines sehr frühen Vorwahlkampfes und kratzt gerade bei den C-Parteien.
SPD-Chef Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, Bundespräsident Christian Wulff im Amt zu halten.
Möglicherweise hat er aber nur eine lustige Ader an sich entdeckt, was er anschließend ablässt, verstehe ich nur als Witz, allerdings von jener Sorte, die klemmt und den man sich anschließend erklären lassen muss.
“Es wäre verheerend und nahe an einer echten Staatskrise, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte”, warnte Gabriel in der Zeitung “Die Welt”. Zugleich forderte er aber erneut die Offenlegung der Umstände von Wulffs umstrittenen Privatkredit.
“Rückhaltlose Aufklärung soll nicht zum Rücktritt, sondern zu einer Rückkehr in eine angemessene und glaubwürdige Amtsführung führen”, sagte Gabriel. Vor allem müsse im niedersächsischen Landtag geklärt werden, ob Wulff sich als Ministerpräsident an Recht und Gesetz gehalten habe und ob er der Öffentlichkeit die Wahrheit gesagt habe.
Was ist denn bitteschön eine unechte Staatskrise? Etwa dieses Geplänkel der letzten Jahre, worin er doch auch involviert war, verbunden mit den ewigen Rücktritten von Probierpolitiker aller Couleur…
Es ist doch wirklich nicht das Problem, wenn es demnächst heißt, dass innerhalb von zwei Jahren der zweite Bupräsi zurücktreten musste. Andersherum wird doch ein Schlappen draus. Es wäre lediglich der Beleg, was für merkwürdige Leute an die Spitze dieser Republik gehievt wurden, nämlich Personen, die von vornherein für diese Amt vollkommen ungeeignet waren, weil sie scheinbar physisch, psychisch und moralisch schon angeschlagen, endlich mal Schlossherren spielen wollten…
Der Genosse möchte eine Rückkehr zu einer angemessenen und glaubwürdige Amtsführung...
Was kommt aber nach Wullf ? Der selbstverliebte Rostocker Pope, erfolgt die Reaktivierung von Stoiber, wird Günther Hermann Oettinger zurückgepfiffen..?
Vor vielen Jahren verteidigte „Pardon“ schon mal einen Bupräsi und presste daraus eine Scheibe mit viel Realsatire.
Nun spielt sich Genosse Gabriel als Verteidiger der Enterbten und des angeschossenen Wulff´ auf, aber darüber kann man noch nicht mal gequält grinsen.