Wer wird diesen Mann in wenigen Wochen noch kennen?
(Heute Nacht bin ich nicht mehr richtig in der Lage etwas zu verzapfen, deshalb nur einige Sätze.)
Kaum ist der Mann weg vom Fenster, schon haben die regierungsnahen Medien den Spieß bereits umgedreht.
– Das Unausweichliche ist mit kurzer Verzögerung eingetreten. Kaum im Amt hat Michael Braun mit seinem Rücktritt als Senator für Justiz und Verbraucherschutz die rot-schwarze Koalition vor ihrer ersten schweren Zerreißprobe bewahrt und die eigene Partei vor dem Verdacht des Rückfalls in überwunden geglaubte alte Stadtfilz-Zeiten.
Für seinen Amtsverzicht gebührt Braun Respekt.
Dass die umstrittenen Notargeschäfte des Kurzzeit-Senators zumindest zweifelhaft waren und er damit als oberster Verbraucherschützer dieser Stadt nicht länger glaubwürdig war – daran kann indes kein Zweifel bestehen.
– Er erklärte, dass er „pflichtgemäß aufgeklärt und beraten“ habe und verwies auf seine notarielle Schweigepflicht. In der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 8. Dezember 2011 verteidigte der Regierende Bürgermeister Braun, da im juristischen Sinne an Brauns Verhalten nichts zu beanstanden sei.
– Frank Henkel hat die erste große Krise der Berliner CDU entschärft und die eigene Partei vor dem Verdacht des Rückfalls in überwunden geglaubte Zeiten bewahrt. Bekam er etwa Angst, dass wieder jemand straflos den Senat als „kriminelle Vereinigung“ einstufen darf? Wie vor 25 Jahren geschehen, als Dieter Kunzelmann freigesprochen wurde vom Vorwurf der Verunglimpfung des Senates einschließlich des Regierenden Bürgermeisters…
– Jochim Stoltenberg über die Rolle Henkels bei dem Rücktritt des Justizsenators und die neue Glaubwürdigkeit der Berliner CDU. Weiterlesen →